Saloppe Sommerwirtschaft bleibt erhalten - Sächsische Zeitung, 13. März 2009

Saloppe Sommerwirtschaft bleibt erhalten

Von Bettina Klemm

Einstimmig votierte der Stadtrat gestern Abend dafür, dass das Grundstück am Elbhang nicht verkauft und bebaut werden soll.

Der Stadtrat hat gestern Abend überraschend einstimmig beschlossen, die Saloppe Sommerwirtschaft dauerhaft zu erhalten. Damit folgte der Rat einem Änderungsantrag der Bündnisgrünen.

Zuvor hat Gastwirt Jan Michael die Stadträte eindringlich darum gebeten. Er berichtet, wie er 2001 gemeinsam mit seinem Partner die Immobilie wieder nutzbar und zu einem beliebten Treffpunkt von Dresdnern vieler Generationen gemacht hat.

Doch die Stadt hatte im September 2007 mit privaten Investoren einen sogenannten Optionsvertrag zu einem möglichen Verkauf geschlossen. Sie sollten auf eigenes Risiko in den nächsten drei Jahren prüfen, ob das Gelände bebaubar ist. Das 11900 Quadratmeter große Grundstück hätten sie dann zu dem Schnäppchenpreis von 665.000 Euro erwerben können. Die Stadt hatte die Fläche dreimal ergebnislos ausgeschrieben. Deshalb war das Liegenschaftsamt über das Angebot froh. Auch der Finanzausschuss hatte damals ohne Gegenstimmen den Vertrag gebilligt. „Wir müssen eingestehen, uns ist da etwas durchgerutscht“, schätzte gestern FDP-Stadtrat Holger Zastrow ein.

Nachdem der Verkauf im vergangenen Jahr bekannt wurde, gab es öffentliche Diskussionen darum. Schnell waren sich auch die Stadträte einig, die beliebte Sommerwirtschaft erhalten zu wollen, nur wie? Deren Betreiber hatten vom Verkauf offensichtlich nichts gewusst und sich deshalb nicht beworben. Obwohl sie nur einen Pachtvertrag mit vierteljährlicher Kündigungsfrist haben, hatten sie in den vergangenen Jahren deutlich über 100000 Euro investiert. Sie wollen in Zukunft noch mehr Geld einsetzten, um Toiletten und Küche neu zu bauen, Spiel- und Parkplätze anzulegen (die SZ berichtete am 11. März). Angesichts der Diskussionen hatte die Oberbürgermeisterin die Investoren gebeten, den vereinbarten Wettbewerb vorerst nicht auszuloben.

Doch jetzt wollte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) den Optionsvertrag um 18 Monate verlängern. Er begründete dies mit möglichen Schadensersatzansprüchen. „Das ist bei den Verträgen nicht zu erwarten“, schätzte SPD-Fraktionschef Peter Lames, selbst Jurist, ein. „Und selbst wenn, sollten wir uns mit Vorwürfen zurückhalten“, sagte CDU-Stadtrat Steffen Kaden. „Wir haben uns die Suppe gemeinsam eingebrockt.“

Jetzt wurde die Oberbürgermeisterin beauftragt, zu klären, wie das Verfahren zum Grundstücksverkauf wieder rückgängig zu machen ist - möglichst ohne Schadensersatz zahlen zu müssen.