6. September 2009 - Presseerklärung Bündnis 90 / GRÜNE

Presseerklärung, 6. September 2009

Erster Stadtrat vom "Jörn-Marx-Tunnel-Virus" befallen

Zu den Vorschlägen von Joachim Stübner, Vizepräsident der Ingenieurkammer Sachsens und neuer CDU-Stadtrat, mit einem Elbtunnel das Blaue Wunder zu entlasten und die Bundesstraße 6 zwischen Weißig und Cossebaude als vierspurigen Tunnel unter Dresden durchzuführen, erklärt Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:

"Der von Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) verbreitete Tunnel-Virus hat offensichtlich den ersten Parteikollegen schwer befallen. Ich hätte nie gedacht, dass die realitätsfernen Vorschläge des Baubürgermeisters Marx noch zu überbieten sind. Respekt, Joachim Stübner hat es geschafft!

So ein Tunnel wäre in der Tat hervorragend geeignet, die WOBA-Millionen sicher zu vergraben und ein trefflicher Grund, wieder neue Schulden aufzunehmen. Mit Spannung erwarte ich jetzt die Tunnelvorschläge des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Stadtratsfraktion, Hans-Joachim Brauns, der bisher noch Tunnel-Virus resistent scheint. Allerdings fehlen bisher auch noch Tunnelvorschläge für die Nord-Süd-Richtung.

Ich frage mich, ob Christa Müller (Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion) ihren Laden noch im Griff hat. Es ist schlimm, dass aus den Reihen der CDU-Fraktion nur verstaubte Pläne aus den sechziger Jahren ausgegraben werden. Statt rückwärtsgerichtete Ideen zu recyceln, sollte sich die CDU lieber ernsthafte Gedanken um zukunftsfähige Verkehrslösungen in Dresden machen.

Wie kann man angesichts sinkender Steuereinnahmen, versiegender Fördermitteltöpfe, eines maroden Nebenstraßennetzes und der bevorstehenden Sanierung wichtiger Hauptstraßen in den nächsten Jahren solche Hirngespinste in die Welt setzen?

Wie ernst nimmt eigentlich Herr Stübner sein Mandat und damit den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger, zum Wohle der Stadt zu agieren? Vielleicht sollte er sich erst einmal von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) das Einmaleins des städtischen Haushalts und der mittelfristigen Finanzplanung erklären lassen.

Sehr bemerkenswert an den Äußerungen des Vizepräsidenten der Ingenieurkammer Sachsen ist allerdings das Eingeständnis, dass die Waldschlößchenbrücke keine Entlastung für das Blaue Wunder bringen wird. Auch in dieser Einschätzung teilt Stübner offensichtlich die vorher bereits vom Baubürgermeister Marx gegebene Einschätzung. War der Bau der Waldschlößchenbrücke nicht immer mit der Entlastung des Blauen Wunders begründet wurden? -

Michael Schmelich, Medienreferent
Fraktion BÜNDNIS 90  / DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden, Tel.: 0351 - 488 27 99